Archiv für Mai 2012

Aufenthaltsverbote anscheinend aufgehoben

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http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=74262&key=standard_document_44761926

Hinweis für alle Betroffenen von Aufenthaltsverboten in Frankfurt/M. (Blockupy)

Falls ihr Betroffene von Aufenthaltsverboten in Frankfurt bzgl. Blockupy seid, legt unbedingt Widerspruch ein. Weitere Infos unter

http://rhffm.blogsport.eu/archives/211

Pressemitteilung: Politisches Projekt „veto“ bekommt gewaltsamen Polizeibesuch

Am frü­hen Mor­gen des 11. Mai 2012 dran­gen Po­li­zis­t_in­nen
ge­walt­sam in das po­li­ti­sche Pro­jekt „veto“ in Er­furt ein.
Nach­dem zwei Po­li­zei­au­tos vor dem „veto“ in der Tromms­dorff­stra­ße
5 auf­tauch­ten, ver­such­ten zwei Per­so­nen mit den Po­li­zis­t_in­nen
zu kom­mu­ni­zie­ren. Diese gaben kei­nen Grund für ihren Ein­satz an und
igno­rier­ten die Ge­sprächs­an­ge­bo­te. Statt­des­sen dran­gen sie in
die Räum­lich­kei­ten ein als die Ein­gangs­tür kurz­zei­tig ge­öff­net
wurde und nah­men die Per­so­na­li­en der we­ni­gen sich darin
be­fin­den­den Per­so­nen auf. Dabei gin­gen sie mit ziel­lo­ser
Bru­ta­li­tät vor, so dass zwei Per­so­nen durch Faust­schlä­ge im
Ge­sicht ver­letzt wur­den. „Alle Ver­su­che von den Po­li­zis­t_in­nen
eine recht­li­che Grund­la­ge oder auch nur Be­grün­dung für ihr
Vor­ge­hen ein­zu­for­dern, lie­fen ins Leere“, sagt eine An­we­sen­de.
„Wir ver­ur­tei­len den ge­walt­sa­men Po­li­zei­ein­satz und sind
scho­ckiert über die un­be­grün­de­te Auf­nah­me der Per­so­na­li­en von
Men­schen, die sich in po­li­ti­schen Pro­jek­ten auf­hal­ten“, so die
Spre­che­rin Mar­leen Koch vom „veto“. Das „veto“ bie­tet Platz für
In­fo­ver­an­stal­tun­gen, Le­sun­gen und Dis­kus­sio­nen zu
ge­sell­schafts­kri­ti­schen The­men und wird von meh­re­ren lin­ken
Grup­pen aus Er­furt be­trie­ben.

http://www.veto.blogsport.de